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Verarbeiten von Münzen aus der Schweiz

Sehr geehrter Herr Breite,

 
Ihrem Wunsch entsprechend habe ich mich an die Prüfung Ihrer folgenden Frage gemacht:
 
Ist die Umarbeiten der Schweizer Münzwährung nach den Schweizer Gesetzen erlaubt bzw. bestehen bei der Herstellung von Ringen aus Schweizer Münzgeld rechtliche Probleme nach den Schweizer Gesetzen?
 
Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass hier keine rechtlichen Probleme bestehen.
 
Die einschlägige Schweizer Münzverordnung (MünzV) trifft hierzu keine Regelung, die eine solche Tätigkeit verbieten würde. Das Schweizer Recht kennt keine Vorschrift, welche die Vernichtung oder Beschädigung von Banknoten und Münzen untersagt. Die Münzen sind auch nicht urheberrechtlich geschützt.
 
Dieses Ergebnis meiner Recherchen habe ich mir zusätzlich durch eine zuständige Mitarbeiterin der Schweizer Nationalbank (Sektion Bargeld) schriftlich bestätigen lassen.
 
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit abschließend klären konnte.
 
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen 
Dirk Adamaszek
Rechtsanwalt
 
Münzverordnung (MünzV) vom 12. April 2000 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 1, 4, 5 und 6 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 19991 über die Währung und die Zahlungsmittel, sowie auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 19742 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes, verordnet: 
 
Art. 1 Amtliche Bezeichnungen und Abkürzungen
 
Die amtlichen Bezeichnungen für die schweizerische Währungseinheit und deren Abkürzungen lauten: a. deutsch: Franken (Fr.) und Rappen (Rp.); b. französisch: franc (fr.) und centime (c.); c. italienisch: franco (fr.) und centesimo (ct.); d. rätoromanisch: franc (fr.) und rap (rp.); e. international gültige Abkürzung für Schweizer Franken nach ISO-Norm Nr. 4217: CHF.SR 941.101 1 SR 941.10; AS 2000 1144 2 SR 611.010Münzverordnung AS 2000 1204 
 
Art. 2 Nennwerte und Eigenschaften der Umlaufmünzen
 
1 Die Umlaufmünzen haben die folgenden Nennwerte und Eigenschaften: Nennwert Durchmesser Millimeter Gewicht Gramm Rand MerkmalLegierung 5 Fr. 31 13,2 Schrift Kupfernickel 2 Fr. 27 8,8 gerippt Kupfernickel 1 Fr. 23 4,4 gerippt Kupfernickel ½ Fr. 18 2,2 gerippt Kupfernickel 20 Rp. 21 4 glatt Kupfernickel 10 Rp. 19 3 glatt Kupfernickel 20 Rp. 21 4 glatt Reinnickel 10 Rp. 19 3 glatt Reinnickel 5 Rp. 17 1,8 glatt Aluminiumbronze 1 Rp. 16 1,5 glatt Bronze 2 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) bestimmt die genaue Zusammensetzung der Legierungen der Münzen sowie die Fehlergrenzen der Legierungen und Münzabmessungen. Das Eidgenössische Zentralamt für Edelmetallkontrolle prüft die neu geprägten Münzen auf ihre vorgeschriebene Beschaffenheit. 
 
Art. 3 Ausserkurssetzung
 
1 Die vom Bund ausgegebenen Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen gelten bis zu ihrer Ausserkurssetzung als gesetzliche Zahlungsmittel. 2 Über die Ausserkurssetzung von Münzen werden besondere Bestimmungen erlassen. Das EFD legt den Tarif für die Rücknahme von ausser Kurs gesetzten Münzen nach Ablauf der Umtauschfrist fest. Art. 4 Prägeprogramme Die Prägeprogramme für die Umlaufmünzen werden vom EFD im Einvernehmen mit der Schweizerischen Nationalbank festgesetzt. Art. 5 Münzversorgung 1 Die Schweizerische Nationalbank ist die Zentralstelle für die Münzversorgung. Die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen unterstützen die Schweizerische Nationalbank bei der Inverkehrsetzung von Umlaufmünzen sowie der Rücknahme von Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen.
 
2 Abgabe und Rücknahme von Münzen durch die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen erfolgen grundsätzlich zum Nennwert. Für Umlaufmünzen, die vom Bezüger nicht im Zahlungsverkehr Münzverordnung AS 2000 1205 verwendet werden und deren Herstellungskosten den Nennwert übersteigen, legt das EFD einen kostendeckenden Preis fest.
 
3 Die Kassen der Schweizerischen Post und der Schweizerischen Bundesbahnen wechseln Münzen im Rahmen des jeweiligen Kassenbestandes.
 
4 Für Grossbezüger und Grosseinlieferer von Münzen können besondere Regelungen getroffen werden. 
 
Art. 6 Rückzug aus dem Verkehr
 
1 Die Schweizerische Nationalbank entzieht dem Verkehr die unansehnlichen, beschädigten und ausser Kurs gesetzten Münzen.
 
2 Für unansehnliche Münzen ist der Nennwert zu vergüten; für beschädigte Münzen kann ein Abzug gemacht werden. 
 
Art. 7 Gefälschte Münzen
 
1 Die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post, die Schweizerischen Bundesbahnen und die Polizeistellen haben gefälschte, verfälschte und verdächtige Münzen, die bei ihnen eingehen oder vorgewiesen werden, unverändert dem Bundesamt für Polizei einzusenden, unter Angabe des Namens und der Adresse des Einreichers und allfälliger Wahrnehmungen (Verdachtsmomente).
 
2 Das Bundesamt für Polizei prüft, ob der Verdacht einer strafbaren Handlung gegen die Bestimmungen zum Schutz der Münzen vorliegt. Im Übrigen verfährt das Bundesamt für Polizei nach den Vorschriften der Bundesstrafrechtspflege.
 
3 Die eidgenössische Münzstätte überprüft die verdächtigen Münzen auf ihre Echtheit und erstellt technische Beschreibungen. Falsche und verfälschte Münzen werden von ihr unbrauchbar gemacht. Die eidgenössische Münzstätte vollzieht Entscheide der zuständigen Gerichts- und Verwaltungsbehörden über die Vernichtung von Falsifikaten.
 
4 Erweisen sich verdächtige Münzen als echt, so vergütet die Schweizerische Nationalbank ihren Nennwert. 
 
Art. 8 Aufhebung bisherigen Rechts Es werden aufgehoben: a. die Münzverordnung vom 19. November 19973; b. der Bundesratsbeschluss vom 1. April 19714 über die Ausserkurssetzung der Silbermünzen; c. die Verordnung vom 2. Juli 19805 über die Auswechslung der Fünfrappenstücke.3 AS 1997 2757, 1999 704 4 AS 1971 366 1293 5 AS 1980 895, 1981 498 Münzverordnung AS 20001206 
 
Art. 9 Inkrafttreten
 
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2000 in Kraft. 12. April 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates 10938 
 
Der Bundespräsident: Adolf Ogi Die Bundeskanzlerin

 

 

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